Statuten   

Taxiverband Zürich

I. Name und Sitz

Unter der Bezeichnung „Taxiverband Zürich“ besteht mit Sitz in Zürich ein Verein im Sinne von Art. 60 ff. ZGB.

II. Zweck

Der Taxiverband Zürich bezweckt die Vertretung sämtlicher Interessen im Sinne der Taxi-Lenker und Taxi-Lenkerinnen.

III. Mitgliedschaft

1. Der Taxiverband Zürich umfasst Aktiv-, Passiv- Ehren- und Gönnermitglieder.
2. Aktivmitglieder können Taxifahrer/-innen werden.
3. Passivmitglied werden alle anderen Personen aus dem Taxigewerbe sowie Taxifirmen.
4. Gönnermitglied wird, wer sich sonstwie mit dem Taxigewerbe verbunden fühlt.
5. Der Vorstand kann Personen, die sich um den Verband besonders verdient gemacht haben, zu Ehrenmitgliedern ernennen. Diese haben die gleichen Rechte wie die ordentlichen Mitglieder ohne deren Pflichten.

IV. Mittel

1. Die jährlichen Beiträge für Aktiv- und Passivmitglieder werden von der Generalversammlung festgesetzt.
2. Die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage nach Erhalt der Rechnung.
3. Befindet sich ein Mitglied mit Zahlungen im Rückstand, kann dieses vom Vorstand aus dem Verband ausgeschlossen werden.

V. Organisation

Die Organe des Taxiverbandes Zürich sind:
a. Die Generalversammlung
b. Der Vorstand
c. Der Rechnungsrevisor

a. Generalversammlung

1. Die Generalversammlung (GV) ist das oberste Organ des Taxiverbandes. Sie ist in allen Fragen zuständig, die nicht ausdrücklich in die Kompetenz des Vorstands oder anderer Organe gelegt sind.
2. Eine bis spätestens Ende April einzuberufende GV nimmt alljährlich die Rechnung des Vorjahres ab und setzt den jährlichen Mitgliederbeitrag neu fest, nimmt jedes Jahr den Tätigkeitsbericht des Präsidenten entgegen und wählt jedes zweite Jahr den Präsidenten, die übrigen Vorstandsmitglieder und den Rechnungsrevisor.
3. Eine ausserordentliche GV kann, vom Vorstand nach Bedarf oder wenn dies von mindestens einem Fünftel der Aktiv- und Ehrenmitglieder verlangt wird, jederzeit einberufen werden.
4. Die Einberufung hat mindestens 10 Tage vor dem festgesetzten Termin und unter Angabe der Traktanden zu erfolgen.
5. Jede statutenmässig einberufene GV ist beschlussfähig.
6. Die Abstimmungen und Wahlen erfolgen offen. Auf Antrag eines Mitgliedes kann die GV geheime Abstimmung bzw. Wahl beschliessen.
7. An einer GV kann auch über nicht traktandierte Gegenstände Beschluss gefasst werden.
8. Beschlüsse werden mit absolutem Mehr der anwesenden Mitglieder gefasst, ausgenommen bei Abberufung von Organen, wo 2/3 der anwesenden Stimmberechtigten sich dafür aussprechen, und mindestens die Hälfte der Mitglieder erschienen ist. Bei Stimmengleichheit steht dem Präsidenten der Stichentscheid zu.

b. Vorstand

1. Der Vorstand besteht aus drei bis sieben Mitgliedern. Der Präsident und die übrigen Mitglieder werden jeweils für zwei Jahre von der ordentlichen Generalversammlung gewählt.
2. Der Vorstand konstituiert sich selbst.

c. Rechnungsrevisor

Der Revisor wird jeweils für zwei Jahre von der ordentlichen Generalversammlung gewählt. Er prüft die Rechnung samt Belegen und erstattet der GV alljährlich Bericht und Antrag über deren Genehmigung.

VI. Eintritt, Austritt und Ausschluss

1. Die Aufnahme als Mitglied erfolgt durch den Vorstand auf Anmeldung hin.
2. Jedem neuen Mitglied wird die Aufnahme im Taxiverband Zürich schriftlich bestätigt und gleichzeitig ein Exemplar der Statuten zugestellt.
3. Der Austritt aus dem Verband kann jederzeit auf Ende des Kalenderjahres erfolgen.
4. Über den Ausschluss von Mitgliedern entscheidet der Vorstand mit schriftlicher Begründung. Bei Ablehnung hat das betroffene Mitglied das Recht, innert 20 Tagen dem Vorstand zuhanden der Generalversammlung einen schriftlichen Gegenantrag zu stellen. Die GV entscheidet abschliessend.

VII. Auflösung

1. Die Generalversammlung kann jederzeit, sofern wenigstens die Hälfte der Mitglieder erschienen ist und eine Mehrheit von 2/3 der anwesenden Stimmberechtigten sich dafür ausspricht, die Auflösung des Verbandes in einer eigens dazu einberufenen Sitzung beschliessen.
2. Die Liquidation wird durch den Vorstand durchgeführt.
3. Über die Verwendung des Verbandsvermögens im Falle der Auflösung entscheidet die Generalversammlung auf Vorschlag des Vorstands.
4. Falls sich der Verband durch Vereinigung mit einem anderen Verband mit gleichartigen Zielen auflöst, so bestimmt die Generalversammlung auf Vorschlag des Vorstands die näheren Modalitäten.
5. Allfällige Anstände zwischen den einzelnen Organen des Verbandes oder zwischen Organen und Mitgliedern werden endgültig durch ein aus drei am betreffenden Anstand unbeteiligten Mitgliedern bestehendes Schiedsgericht erledigt.

VIII. Schlussbestimmungen

1. Der Verband ist im Handelsregister einzutragen.
2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Zürich. Das Mitglied verzichtet ausdrücklich auf den Gerichtsstand seines Domizils.


Die vorstehenden Statuten wurden an der Gründungsgeneralversammlung des Vereins „Taxiverband Zürich“ vom 18. März 2003 in Zürich angenommen.